Rat (8. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ÖFFENTLICHER TEIL
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- 1Vereidigung und Einführung des BürgermeistersZur Vorlage · 2015/0187 · Mitteilungsvorlage
- 2Fragestunde für Einwohner/innen
- 3Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0167 · Beschlussvorlage
- 4Freistellung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und SGBII Beziehern von LernmittelzuzahlungZur Vorlage · 2015/0156 · Beschlussvorlage
- 5Einführung von Ehrenamtskarten hier: Antrag der CDU-Fraktion und Antrag des Forums JugendZur Vorlage · 2015/0158 · Beschlussvorlage
- 6Einziehung eines nicht mehr benötigten Wegeabschnitts Am Bahnhof in DingdenZur Vorlage · 2015/0132 · Beschlussvorlage
- 72. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Halfmannsfeld I" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2015/0172 · Beschlussvorlage
- 83. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Mehrhoog" als vorhabenbezogene Bebauungsplanänderung - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2015/0173 · Beschlussvorlage
- 94. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Saatweide" in Ringenberg - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2015/0174 · Beschlussvorlage
- 10Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer Sondergebietsfläche für den Bereich eines Restaurationsbetriebes in Dingden-LankernZur Vorlage · 2015/0175 · Beschlussvorlage
- 111. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 "Seniorenwohnanlage Weststraße /Am Feldrain" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2015/0176 · Beschlussvorlage
- 1254. Änderung des Flächennutzungsplanes (1. Änderung VEP Nr. 2 "Seniorenwohnanlage Weststraße / Am Feldrain) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2015/0177 · Beschlussvorlage
- 13Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Rohstraße" im Ortsteil BrünenZur Vorlage · 2015/0178 · Beschlussvorlage
- 14Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Leege Heide" in MehrhoogZur Vorlage · 2015/0179 · Beschlussvorlage
- 15Endgültige Fassung des Industrie- und Gewerbeflächenkonzeptes für den Kreis WeselZur Vorlage · 2015/0180 · Mitteilungsvorlage
- 16Überörtliche Prüfung der Stadt Hamminkeln durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW); hier: Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Hamminkeln im Jahr 2015
- 17Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des Bürgermeisters
- 18Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2013Zur Vorlage · 2015/0147 · Beschlussvorlage
- 19Einbringung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0150 · Beschlussvorlage
- 20Bericht über die Zielerreichungsgrade und Abbildung der Kennzahlen im ersten Halbjahr 2015 des KernhaushaltesZur Vorlage · 2015/0186 · Mitteilungsvorlage
- 21Verpachtung von kommunalen Dachflächen zur Errichtung von PhotovoltaikanlagenZur Vorlage · 2015/0194 · Beschlussvorlage
- 22Benennung von Gremienmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2015/0162 · Beschlussvorlage
- 23Neubesetzung wegen Ablaufs der Amtszeit und Nachbesetzung von Gremien der Wasser- und BodenverbändeZur Vorlage · 2015/0136 · Beschlussvorlage
- 24Bestellung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Gemeinschaftsbetrieb Hamminkeln (GBH")Zur Vorlage · 2015/0189 · Beschlussvorlage
- 254. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0133 · Beschlussvorlage
- 26Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 83 GO NW hier: Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von asylbegehrenden MenschenZur Vorlage · 2015/0195 · Beschlussvorlage
- 27Deckung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Produkt GebäudemanagementZur Vorlage · 2015/0204 · Beschlussvorlage
- 28Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 29Mitteilungen und Anfragen