Rat (39. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Biodiversität stärken - landwirtschaftliche Flächen im Eigentum der Gemeinde umweltgerecht bewirtschaften - Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2019/0167 · Beschlussvorlage
- 3Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2020/21Zur Vorlage · 2019/0157 · Beschlussvorlage
- 4Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 2019/0158 · Beschlussvorlage
- 5Entwicklung der Offenen Ganztagsschule in der Stadt Hamminkeln und erforderliche MaßnahmenZur Vorlage · 2019/0159 · Beschlussvorlage
- 6Novellierung der Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0124 · Beschlussvorlage
- 7Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0152 · Beschlussvorlage
- 82. Änderung der HundesteuersatzungZur Vorlage · 2019/0153 · Beschlussvorlage
- 96. Änderung der VergnügungssteuersatzungZur Vorlage · 2019/0154 · Beschlussvorlage
- 1015. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2019/0170 · Beschlussvorlage
- 1112. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2019/0171 · Beschlussvorlage
- 1215. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2019/0172 · Beschlussvorlage
- 133. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2019/0173 · Beschlussvorlage
- 14Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2020Zur Vorlage · 2019/0169 · Mitteilungsvorlage
- 15Betuwe / Deckblattverfahren - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0163 · Beschlussvorlage
- 161. vorhabenbezogene Änderung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Kuckuck" im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2019/0164 · Beschlussvorlage
- 17Übertragung des Grundvermögens der Interessentengemeinschaften "Interessenten der Dingdener Mark" und "Gesamtinteressenten des Dingden'ner Venns" in das Eigentum der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0176 · Beschlussvorlage
- 18Zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes "Grundschule Ringenberg" hier: Vorlage des MietvertragesZur Vorlage · 2019/0189 · Beschlussvorlage
- 19Verzicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2018Zur Vorlage · 2019/0193 · Beschlussvorlage
- 20Beteiligungsbericht 2018Zur Vorlage · 2019/0197 · Beschlussvorlage
- 21Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020Zur Vorlage · 2019/0191 · Beschlussvorlage
- 22Benennung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hochwasserschutz IsselZur Vorlage · 2019/0151 · Beschlussvorlage
- 23Auflösung der schulthemenbezogenen Arbeitsgruppen und Neubildung einer Arbeitsgruppe "Schule"Zur Vorlage · 2019/0174 · Beschlussvorlage
- 24Nachbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung sowie des WahlausschussesZur Vorlage · 2019/0192 · Beschlussvorlage
- 25Bestellung einer Tariflich Beschäftigten zur RechnungsprüferinZur Vorlage · 2019/0155 · Beschlussvorlage
- 26Übertragung der Befugnis zur Pensionsfestsetzung auf die Rheinischen Versorgungskassen (RVK)Zur Vorlage · 2019/0177 · Beschlussvorlage
- 27Deckung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Produkt Bereitstellung von Erschließungsanlagen hier: Unterhaltung StraßenZur Vorlage · 2019/0199 · Beschlussvorlage
- 28Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 29Mitteilungen und Anfragen