Rat (3. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Stadt Hamminkeln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRWZur Vorlage · 2020/0207 · Mitteilungsvorlage
- 3Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022 und Vorstellung der SchulentwicklungsdatenZur Vorlage · 2020/01691 · Beschlussvorlage
- 4Digitalisierung hier: NutzungsvereinbarungZur Vorlage · 2020/01701 · Beschlussvorlage
- 5Beförderung der Schüler und Schülerinnen außerhalb des StadtgebietesZur Vorlage · 2020/0201 · Beschlussvorlage
- 64. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2020/0193 · Beschlussvorlage
- 711. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2020/0195 · Beschlussvorlage
- 816. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2020/0196 · Beschlussvorlage
- 913. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2020/0197 · Beschlussvorlage
- 1016. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2020/0198 · Beschlussvorlage
- 11Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2020/0176 · Beschlussvorlage
- 12Antrag auf vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Molkereigelände" im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2020/0178 · Beschlussvorlage
- 13Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Minkelsches Feld" im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2020/0179 · Beschlussvorlage
- 143. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Kappertsberg" im Ortsteil Brünen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2020/0180 · Beschlussvorlage
- 15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 "Zur alten Mühle" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2020/0181 · Beschlussvorlage
- 16Bürgerbeteiligung zur geplanten Bebauung am Rathaus in Hamminkeln hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 07.12.2020Zur Vorlage · 2020/0214 · Beschlussvorlage
- 17Neubau Grundschule Mehrhoog hier: Erweiterung der RLT-AnlageZur Vorlage · 2020/0186 · Beschlussvorlage
- 18Bauhoferweiterung 2030+ hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 2020/0166 · Beschlussvorlage
- 19Containeranlage am Kiga am Bach; hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen HaushaltsmittelnZur Vorlage · 2020/0191 · Beschlussvorlage
- 20Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8 a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)Zur Vorlage · 2020/0187 · Beschlussvorlage
- 21Prüfung des Verzichts zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018Zur Vorlage · 2020/02031 · Beschlussvorlage
- 22Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Hamminkeln zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2019Zur Vorlage · 2020/02041 · Beschlussvorlage
- 23Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 2020/0212 · Beschlussvorlage
- 24Vorlage des III. Quartalsberichts 2020Zur Vorlage · 2020/0142 · Mitteilungsvorlage
- 25Richtlinie über die Finanzbuchhaltung der Stadt Hamminkeln in der Fassung vom 01.12.2020Zur Vorlage · 2020/0209 · Mitteilungsvorlage
- 26Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie über die Förderung der Einrichtung neuer interkommunaler Kooperationen in Nordrhein-Westfalen hier: MaßnahmenbeschlussZur Vorlage · 2020/0194 · Beschlussvorlage
- 277. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2020/0206 · Beschlussvorlage
- 28Besetzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport hier: beratende Vertreter der ev. Kirche für SchulangelegenheitenZur Vorlage · 2020/0215 · Beschlussvorlage
- 29Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 30Mitteilungen und Anfragen