Rat (15. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 17. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2012Zur Vorlage · 2011/0187 · Beschlussvorlage
- 25. Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 16.12.2005 hier: Änderung des Gebührensatzes zum 01.01.2012Zur Vorlage · 2011/0188 · Beschlussvorlage
- 36. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2012Zur Vorlage · 2011/0189 · Beschlussvorlage
- 44. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2012 und Änderung des § 18 Festsetzung und FälligkeitZur Vorlage · 2011/0191 · Beschlussvorlage
- 57. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2012Zur Vorlage · 2011/0192 · Beschlussvorlage
- 6Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2011/0164 · Beschlussvorlage
- 7Neufassung der Vergnügungssteuersatzung hier: Einführung einer Steuerpflicht für sexuelle VergnügungenZur Vorlage · 2011/0165 · Beschlussvorlage
- 8Änderungen zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2011/0172 · Beschlussvorlage
- 9Neufassung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRWZur Vorlage · 2011/0203 · Beschlussvorlage
- 10Entgeltsatzung für Bauhofleistungen gegenüber DrittenZur Vorlage · 2011/0158.1 · Beschlussvorlage
- 11Änderung der Benutzungsordnung für die Sportstätten der Stadt Hamminkeln hier: Einführung einer Entgeltregelung für die Benutzung der städtischen Sportstätten durch die SportvereineZur Vorlage · 2011/0202 · Beschlussvorlage
- 12Fachkraftstelle für die offene Kinder- und Jugendarbeit im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2011/0176 · Beschlussvorlage
- 1351. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbegebiet Güterstraße in Hamminkeln) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGBZur Vorlage · 2011/0167 · Beschlussvorlage
- 14Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2011/0170 · Beschlussvorlage
- 15Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Hamminkeln vom 30.08 bis 09.09.2011"Zur Vorlage · 2011/0206 · Beschlussvorlage
- 16Stand des Anzeigeverfahrens der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und des Jahresabschlusses 2009 des Kernhaushaltes der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2011/0200 · Beschlussvorlage
- 17Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2012Zur Vorlage · 2011/0209 · Beschlussvorlage
- 18Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines ganzheitlichen Konzeptes für die GrünschnittentsorgungZur Vorlage · 2011/0195 · Beschlussvorlage
- 19Nachbesetzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport hier: Vertreter der SchulenZur Vorlage · 2011/0208 · Beschlussvorlage
- 20Weisungsgebundenheit städtischer Vertreter in den Gremien von Drittorganisationen; hier: Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder Bernfried Schneiders und Karl-Heinz Stenck in der Zweckverbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes WittenhorstZur Vorlage · 2011/0171 · Beschlussvorlage
- 21Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung B 473/Loikumer RottZur Vorlage · 2011/0211 · Beschlussvorlage
- 22Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 23Mitteilungen und Anfragen