Rat (32. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Saatkrähenproblematik auf dem Friedhof in Dingden (Bestattungsfläche Krechtinger Straße) hier: Anregung des Aktionsbündnisses "Umsiedlung der Saatkrähenkolonie am Friedhof Dingden" vom 05.09.2018Zur Vorlage · 2018/0174 · Beschlussvorlage
- 3Kommunale Kassenrichtzahl der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2019/2020Zur Vorlage · 2018/0162 · Beschlussvorlage
- 4Erweiterung des Schülerspezialverkehrs zur Gesamtschule der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0144 · Beschlussvorlage
- 5Elternbefragung zum Anmeldeverhalten zur Oberstufe und Anmeldeverhalten der 3. und 4. Jahrgangstufe zu weiterführenden Schulen hier: Antrag der FDP-FraktionZur Vorlage · 2018/0167 · Beschlussvorlage
- 6Verpflichtungserklärung der Stadt Hamminkeln gegenüber dem Land NRW - hier: Kindergartenverein Mühlenbergkinder e.V. BrünenZur Vorlage · 2018/0143 · Beschlussvorlage
- 7Änderung der SportförderrichtlinienZur Vorlage · 2018/0121 · Beschlussvorlage
- 8Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und FeiertagenZur Vorlage · 2018/0160 · Beschlussvorlage
- 9Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0154 · Beschlussvorlage
- 102. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2018/0156 · Beschlussvorlage
- 1110. Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2018/0155 · Beschlussvorlage
- 1214. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2018/0157 · Beschlussvorlage
- 1311. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2018/0158 · Beschlussvorlage
- 1414. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2018/0159 · Beschlussvorlage
- 15Änderung und Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2018/0175 · Beschlussvorlage
- 16Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: SatzungsänderungZur Vorlage · 2018/0176 · Beschlussvorlage
- 176. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM 7 ''Ortskern westl. der B 473'' im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2018/0146 · Beschlussvorlage
- 1860. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)Zur Vorlage · 2018/0148 · Beschlussvorlage
- 191. Änderung der 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. BN 10 ''Gewerbegebiet'' im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungserfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2018/0149 · Beschlussvorlage
- 20Lückenschluss des Radweges an der L 480 hier: Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · 2018/0150 · Beschlussvorlage
- 21Erlass einer Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0141 · Beschlussvorlage
- 22Anlage von derzeit nicht erforderlichen Geldmittelbeständen zur Begegnung der steigenden Versorgungsleistungen für die Pensionäre bei der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0142 · Beschlussvorlage
- 232. Änderung der Vergabeordnung für die Stadt Hamminkeln vom 18.12.2006 hier: Anhebung der Wertgrenzen für Ausschreibungsverfahren und Anpassung an die aktuelle GesetzgebungZur Vorlage · 2018/0168.1 · Beschlussvorlage
- 24Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2018/0171.1 · Beschlussvorlage
- 25Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2016 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2018/0169.1 · Beschlussvorlage
- 26Prüfung des Verzichts zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2017Zur Vorlage · 2018/0170.1 · Beschlussvorlage
- 27Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2019Zur Vorlage · 2018/0180 · Beschlussvorlage
- 28Vorlage des dritten Quartalsberichtes 2018 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0134 · Mitteilungsvorlage
- 29Nachbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0166 · Beschlussvorlage
- 30Bildung einer Arbeitsgruppe "Schule"Zur Vorlage · 2018/0182 · Beschlussvorlage
- 31Erneuerung von 85 m RW-Kanalisation in der Raiffeisenstraße; außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Raiffeisenstraße“Zur Vorlage · 2018/0185 · Beschlussvorlage
- 32Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 33Mitteilungen und Anfragen