Rat (14. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Verabschiedung und Einführung von Ratsmitgliedern hier: Ratsmitglied Sandra Neß für Erwin Meyer Ratsmitglied Mario Tenhumberg für Nadine MilewskiZur Vorlage · 2022/0117 · Mitteilungsvorlage
- 2Fragestunde für Einwohner/innen
- 3Sicherung von Bahnübergängen an der Bocholter Bahnstrecke im Abschnitt Ringenberg - Dingden - Bocholt; hier: Vorstellung eines Maßnahmenkonzeptes durch die Deutsche Bahn AGZur Vorlage · 2022/0170 · Mitteilungsvorlage
- 4Unterbringung und Verteilung von Flüchtlingen im Stadtgebiet HamminkelnZur Vorlage · 2022/0176 · Beschlussvorlage
- 5Raumkonzept Grundschule BrünenZur Vorlage · 2022/0119 · Beschlussvorlage
- 6Nutzung Neubau der Grundschule Hamminkeln durch Vereine, hier Antrag Tambourkorps HamminkelnZur Vorlage · 2022/0120 · Beschlussvorlage
- 7Bäderbetriebe in den WintermonatenZur Vorlage · 2022/0123 · Mitteilungsvorlage
- 8Nutzungsentgelte für städtische LiegenschaftenZur Vorlage · 2022/0112 · Beschlussvorlage
- 9Erste Änderung der Benutzungsordnung der Sportstätten der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2022/0115 · Beschlussvorlage
- 10Ausbau der Betuwe-Linie - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022Zur Vorlage · 2022/0140 · Beschlussvorlage
- 11Wohnmobilstellplätze in Hamminkeln - Antrag der FWI-Fraktion vom 23.08.2022Zur Vorlage · 2022/0158 · Beschlussvorlage
- 12Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 BauGB für den Bereich Butenfeld/StrauchheideZur Vorlage · 2022/0142 · Beschlussvorlage
- 132. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Schüllemorgen" im Ortsteil Ringenberg - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2022/0143.1 · Beschlussvorlage
- 141. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 I "Brüner Straße Teilbereich I" im Ortsteil Hamminkeln - Parkplatzerweiterung zu Lasten der SpielplatzflächeZur Vorlage · 2022/0144 · Beschlussvorlage
- 1565. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)Zur Vorlage · 2022/0146 · Beschlussvorlage
- 16Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO 1 "Am Klausenhof" im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2022/0148 · Beschlussvorlage
- 176. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Halfmannsfeld II" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2022/0149 · Beschlussvorlage
- 1850. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Wertherbruch - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2022/0173 · Beschlussvorlage
- 19Bebauungsplan Nr. 3 "Siemensweide" im Ortsteil Wertherbruch - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2022/0171 · Beschlussvorlage
- 20Roadmap Evolving Regions - Vorstellung des ProjektesZur Vorlage · 2022/0150 · Beschlussvorlage
- 21Spielplatz Haferkamp/Schwalbenweg im Ortsteil Mehrhoog hier: Schließung des Spielplatzes Haferkamp und Zusammenlegung mit dem Spielplatz SchwalbenwegZur Vorlage · 2022/0130 · Beschlussvorlage
- 22Schulbushaltestellen in Hamminkeln hier: Untersuchung zur BeleuchtungssituationZur Vorlage · 2022/0132 · Beschlussvorlage
- 23Haushalt 2022 hier: überplanmäßige Ausgaben im Bereich des SG 66-3Zur Vorlage · 2022/0131 · Beschlussvorlage
- 24Errichtung einer Klärschlammentwässerung hier: überplanmäßige AusgabenZur Vorlage · 2022/0161 · Beschlussvorlage
- 25Trafostation und Zuleitung ZKA hier: überplanmäßige AusgabeZur Vorlage · 2022/0162 · Beschlussvorlage
- 26Grundschule Ringenberg hier: überplanmäßige AusgabenZur Vorlage · 2022/0134 · Beschlussvorlage
- 27Errichtung und Sanierung der städt. Flüchtlingsunterkünfte hier: überplanmäßige AusgabenZur Vorlage · 2022/0135 · Beschlussvorlage
- 28Erneuerung Aussegnungshalle Hamminkeln hier: überplanmäßige AusgabenZur Vorlage · 2022/0136 · Beschlussvorlage
- 29Implementierung eines Energiemanagementsystems in den kommunalen GebäudenZur Vorlage · 2022/0156.1 · Beschlussvorlage
- 30Sanierung kommunaler Einrichtungen hier: Förderantrag Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2022/0168 · Beschlussvorlage
- 31Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben für diverse Ausstattungsmerkmale für den Neubau Grundschule MehrhoogZur Vorlage · 2022/0139 · Beschlussvorlage
- 32Vorlage des 2. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2022Zur Vorlage · 2022/0114 · Mitteilungsvorlage
- 33Zweiter Sachstandsbericht des DigitalisierungsbeauftragtenZur Vorlage · 2022/0118 · Mitteilungsvorlage
- 34Beitritt der Stadt Hamminkeln als Träger zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"Zur Vorlage · 2022/0116 · Beschlussvorlage
- 35Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2022/0167 · Beschlussvorlage
- 36Nachbesetzung von Gremien der Wasser- und BodenverbändeZur Vorlage · 2022/0111 · Beschlussvorlage
- 37Abberufung und Bestellung einer Tariflich Beschäftigten zur RechnungsprüferinZur Vorlage · 2022/0163 · Beschlussvorlage
- 38Bestellung einer Stellvertretung des KämmerersZur Vorlage · 2022/0174 · Beschlussvorlage
- 39Grundsätze für die Vergabe von Baugrundstücken im geplanten Baugebiet in Wertherbruch, SiemensweideZur Vorlage · 2022/0169 · Mitteilungsvorlage
- 40Reparatur/Austausch der Heizung in der Hogenbuschhalle in Mehrhoog hier: Bereitstellung überplanmäßiger AusgabenZur Vorlage · 2022/0178 · Beschlussvorlage
- 41Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 42Mitteilungen und Anfragen