Rat (22. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Richtlinie über die Förderung von Investitionen von Kindertagesstätten zur Schaffung neuer KinderbetreuungsplätzenZur Vorlage · 2023/0149 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen
- 3Schulentwicklungsplanung a) Entwicklung aller Schulen b) Offene Ganztagsschule in den Grundschulen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0145 · Mitteilungsvorlage
- 4Berechnung der kommunalen Klassenrichtzahl und Festlegung der Zahl und Verteilung der Ein- gangsklassen der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2024/25Zur Vorlage · 2023/0146 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 53. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Hamminkeln ab dem 01.08.2024Zur Vorlage · 2023/0147 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 6Eigenes Jugendamt für die Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0144 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 7Night-Mover-Konzept für den Kreis Wesel; hier: InteressenabfrageZur Vorlage · 2023/0157 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
- 8Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes; Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · 2023/0150 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen
- 9Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu baulichen Investitionsmaßnahmen des SV Blau-Weiß Wertherbruch e. V. Hier: Errichtung eines MultifunktionsraumesZur Vorlage · 2023/0184 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 26 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen
- 10Außenbereichssatzung Butenfeld/Strauchheide im Ortsteil Hamminkeln hier: - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0172 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen
- 114. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Dingden-Süd" im Ortsteil Dingden hier: - Abwägungsbeschlüsse Offenlage - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2023/0163 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 12Schloss Ringenberg hier: Vorstellung einer möglichen Folgenutzung und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2023/0173 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen
- 13Neubau der Grundschule Hamminkeln hier: überplanmäßige Ausgabe bei der Turnhalle aufgrund dadurch entstehender FördermöglichkeitenZur Vorlage · 2023/0179 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 14Bauhofkonzept 2030+ hier: Vorstellung des aktuellen Sachstandes und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2023/0176 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 15Errichtung eines Bürgerradweges an der L505 in Wertherbruch; hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2023/0201 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 16Abfallentsorgung hier: Sachstand zur Windelentsorgung im Holsystem und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2023/0177 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 14 Enthaltungen
- 17Abfallentsorgung hier: Bioabfallentsorgung in den Ortsteilen unter Berücksichtigung des USD-Antrages vom 21.09.2023Zur Vorlage · 2023/0178 · Beschlussvorlage
- 1820. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2023/0185 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
- 19Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2024 hier: Erweiterung um die Straße "Im Isselgrund"Zur Vorlage · 2023/0180 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 20Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2024Zur Vorlage · 2023/0183 · Mitteilungsvorlage
- 217. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2023/0186 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 2216. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2023/0192 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 2319. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2023/0193 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 247. Änderung der VergnügungssteuersatzungZur Vorlage · 2023/0155 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 259. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0153 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 26Freier Internetzugang im Bereich der Bürgerhalle und des Sportplatzes Wertherbruch, hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 23.10.2023Zur Vorlage · 2023/0194 · Beschlussvorlage
- 27Dritter Sachstandsbericht des DigitalisierungsbeauftragtenZur Vorlage · 2023/0195 · Mitteilungsvorlage
- 28Vorlage des 3. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2023Zur Vorlage · 2023/0170 · Mitteilungsvorlage
- 29Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Hamminkeln zum 31.12.2022 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 2023/0198.1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 30Förderantrag Heimatpreis 2024Zur Vorlage · 2023/0152 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 31Nachbesetzung von Gremien der Wasser- und BodenverbändeZur Vorlage · 2023/0200 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 32Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 33Mitteilungen und Anfragen