Rat (28. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Einführung von Ratsmitgliedern hier: Ratsmitglied Kerstin Löwenstein für Bernd StörmerZur Vorlage · 2024/0265 · Mitteilungsvorlage
- 2.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.1Übergabe Unterschriftenliste Anwohner Hellefisch
- 2.2Wohnbedarf in Ringenberg
- 2.3Falsche Wiedergabe bei der Fragestunde
- 2.4Betuwe
- 2.5Positionierung Standort Hellefisch
- 2.6Verkehrskonzept
- 2.7Bodendenkmal
- 3.Nachwahl eines/einer zweiten stellvertretenden Bürgermeister/in zum 01.01.2025 und VerpflichtungZur Vorlage · 2024/0277 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)Bürgermeister Romanski verpflichtet Frau Löwenstein als zweite stellvertretende Bürgermeisterin zur gesetzesmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Diese bekundet
- 4.Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2025/26Zur Vorlage · 2024/0234 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 5.Grundschule Dingden/ Raumplanung und weiteres VorgehenZur Vorlage · 2024/0235 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1 a + b) Einstimmig abgelehnt, 0 Enthaltung(en) 2 a – b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 3a) 25 Ja-Stimme(n) und 14 Gegenstimme(n)
- 6.Nutzungsordnung SportstättenZur Vorlage · 2024/0238 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.Leaderförderung für OPEN-Projekt DirtparkZur Vorlage · 2024/0246 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 8.OPEN- Partizipation junger Menschen an politischen ProjektenZur Vorlage · 2024/0239 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Lebensmitteldiscounters am RathausZur Vorlage · 2024/0269 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 10.4. Deckblattverfahren Betuwe für den Bereich der Ortslage Mehrhoog - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0249 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportgelände Hamminkeln" im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0270 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM7 "Ortskern westl. der B 473" im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2024/0266 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 13.Antrag zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 3 BauGB für den Ortsrandbereich an der Mehrhooger Straße in HamminkelnZur Vorlage · 2024/0279 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 14.63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0258 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 15.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 "An der Roßmühle" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0259 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 16.Sachstand zum Antrag "Wohnbedarf in Ringenberg" der Interessengemeinschaft RingenbergZur Vorlage · 2024/0301 · Mitteilungsvorlage
- 17.Bauhofkonzept 2030+, hier:Vorstellung der bisherigen Ergebnisse und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2024/0169-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 18.Initiierung und Integration einer praktischen und selbstwirksamen Prozessarchitektur in das Gesamtprojekt "Schloss Ringenberg"Zur Vorlage · 2024/0243 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: a) Einstimmig, 0 Stimmenthaltung(en) b) Einstimmig, 1 Stimmenthaltung(en)
- 19.14. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2024/0273 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 20.21. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2024/0284 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 21.7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 18.12.2002Zur Vorlage · 2024/0293 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 22.14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2024/0283 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 23.8. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2024/0285 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 24.17. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2024/0286 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 25.20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2024/0287 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 26.Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0274 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 27.Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2024/0228-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 28.Antrag zum Haushalt 2025 der CDU-Fraktion: Erarbeitung weiterer KonsolidierungsmaßnahmenZur Vorlage · 2024/0306 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 9 Stimmenthaltung(en)
- 29.Einführung eines Investitionsdeckels für Baumaßnahmen, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2024Zur Vorlage · 2024/0300 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 30.Antrag zum Haushalt 2025 der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Verabschiedung einer Resolution zur KreisumlageZur Vorlage · 2024/0304 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 31.Antrag zum Haushalt 2025 der FWI-Fraktion: Bürogemeinschaften mit Mehrwert für Hamminkeln/Schloss RingenbergZur Vorlage · 2024/0302 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 32.Stellenplan für das Jahr 2025Zur Vorlage · 2024/0254 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 33.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · 2024/0282 · Beschlussvorlage
- 34.Vorlage des 3. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2024Zur Vorlage · 2024/0268 · Mitteilungsvorlage
- 35.Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Hamminkeln zum 31.12.2023 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · 2024/0299-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 2. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) - Ohne Stimmrecht BM 3. Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 36.Fortführung der Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0288 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 37.Übernahme der "Büscher-Stiftung" in die Verantwortung der StadtverwaltungZur Vorlage · 2024/0292 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Birgit Hoffmann ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 38.Förderantrag Heimatpreis 2025Zur Vorlage · 2024/0297 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Birgit Hoffmann ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 39.Besetzung der Gremien der neu gegründeten StadtwerkeZur Vorlage · 2024/0295 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 40.Nachbesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2024/0276 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 41.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 10.10.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 42.Mitteilungen und Anfragen
- 42.1Hupen und Taktung "Bocholter"
- 42.2Bundestagswahl 2025
- 42.3Kreis Wesel - Kita Ausbau
- 42.4Skateranlage in Brünen
- 42.5Wärmeplanung Hamminkeln
- 42.6Standort Gelbe Säcke in Mehrhoog
- 42.7Zustand Radweg B 473
- 42.8Wirtschaftswege Römerrast/Heckenweg und Am Bokern
- 42.9Straßenzustand Weseler Straße/Ecke Hamminkelner Straße
- 42.10Kanalanschluss Blumenstraße/Bocholter Straße
- 42.11Glasfaser Aussenbereich
- 42.12Frage zum Ratsinfosystem SD.Net