Rat (15. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Verabschiedung und Einführung von Ratsmitgliedern hier: Ratsmitglied Hermann-Josef Görkes für Johannes BauhausZur Vorlage · 2022/0186 · Mitteilungsvorlage
- 2Fragestunde für Einwohner/innen
- 3Änderung der Geschäftsordnung des Klimabeirates; hier: Anregung eines Bürgers vom 20.10.2022 zur Änderung der Nichtöffentlichkeit sowie Einführung einer EinwohnerfragestundeZur Vorlage · 2022/0189 · Beschlussvorlage
- 4Kindergartenbedarfsplanung 2023 und Auswirkungen im StadtgebietZur Vorlage · 2022/0194 · Beschlussvorlage
- 5Berechnung der kommunalen Klassenrichtzahl und Festlegung der Zahl und Verteilung der Eingangsklassen der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2023-2024Zur Vorlage · 2022/0195 · Beschlussvorlage
- 6Schulentwicklungsplanung a) Entwicklung aller Schulen b) Offene Ganztagsschule in den Grundschulen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2022/0196 · Beschlussvorlage
- 7Antrag Fahrgemeinschaft Dingdener Heide auf InvestionskostenzuschussZur Vorlage · 2022/0198 · Beschlussvorlage
- 8Allgemeinverfügung zum Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Denkmalschutzgesetzes NWZur Vorlage · 2022/0177 · Beschlussvorlage
- 92. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017Zur Vorlage · 2022/0182 · Beschlussvorlage
- 1018. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2022/0210 · Beschlussvorlage
- 11Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2022/0184 · Beschlussvorlage
- 1213. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2022/0209 · Beschlussvorlage
- 136. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2022/0208 · Beschlussvorlage
- 1418. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2022/0212 · Beschlussvorlage
- 1515. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2022/0211 · Beschlussvorlage
- 16Sicherung von Bahnübergängen an der Bocholter Bahnstrecke im Abschnitt Ringenberg - Dingden - Bocholt; hier: Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenkonzept der Deutschen Bahn AGZur Vorlage · 2022/0215 · Beschlussvorlage
- 17Antrag der CDU-Fraktion vom 04.10.2022 - Unterstützung des Kreises Wesel und der Kommunen Alpen, Hünxe, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg bzgl. der geplanten 3. Offenlage des RPRZur Vorlage · 2022/0216 · Beschlussvorlage
- 18Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 BauGB für den Bereich Butenfeld/Strauchheide - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2022Zur Vorlage · 2022/0217 · Beschlussvorlage
- 19Antrag auf Ausweisung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2022/0218 · Beschlussvorlage
- 20Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes betreffend der Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage mit StromspeicherZur Vorlage · 2022/0230 · Beschlussvorlage
- 21Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 "Erholungsgebiet Dingdener Heide" im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2022/0219 · Beschlussvorlage
- 22Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 "An der Roßmühle" im Ortsteil Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des Verfahrens gemäß § 13b BauGBZur Vorlage · 2022/0220 · Beschlussvorlage
- 23Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 "Mattenkamp" im Ortsteil Brünen - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des Verfahrens gemäß § 13b BauGBZur Vorlage · 2022/0221 · Beschlussvorlage
- 2464. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)Zur Vorlage · 2022/0223 · Beschlussvorlage
- 254. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Im Mühlenbusch" im Ortsteil Mehrhoog - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2022/0224 · Beschlussvorlage
- 26Endausbau Neubaugebiet An der Feuerwehr hier: Beschluss des BauprogrammsZur Vorlage · 2022/0200 · Beschlussvorlage
- 27Abwasser-/Niederschlagsbeseitigungskonzept hier: Neuerstellung für den Zeitraum 2023-2028Zur Vorlage · 2022/0202 · Beschlussvorlage
- 28Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage am Standort der Zentralkläranlage hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2022/0203 · Beschlussvorlage
- 29Vorzeitige Beschaffung eines Radladers für die Kläranlage hier: überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 2022/0232 · Beschlussvorlage
- 30Beauftragung von Elektroarbeiten in städtischen Gebäuden hier: Genehmigung überplanmäßiger AusgabenZur Vorlage · 2022/0235 · Beschlussvorlage
- 313. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2022Zur Vorlage · 2022/0205 · Beschlussvorlage
- 32Erhöhung der Erträge durch weitere Heranziehung der BeteiligungenZur Vorlage · 2022/0181 · Beschlussvorlage
- 33Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Hamminkeln zum 31.12.2021 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 2022/0236.1 · Beschlussvorlage
- 34Vorlage des 3. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2022Zur Vorlage · 2022/0192 · Mitteilungsvorlage
- 35Teilnahme am Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an" sowie Benennung eines ProjektmitgliedesZur Vorlage · 2022/0191 · Beschlussvorlage
- 36Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2022/0187 · Beschlussvorlage
- 37Erschließung des Neubaugebietes Ringstraße; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen AusgabeZur Vorlage · 2022/0239 · Beschlussvorlage
- 38Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 39Mitteilungen und Anfragen